10.04.2017 / Artikel / /

Geldsegen für die Stadt Solothurn

«Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste.» Unter diesem Motto erstellen Finanzverwaltung und Gemeinderat jeweils das Budget der Stadt für das nächste Jahr. Und auch der Vierjahres-Finanzplan zeigt wiederkehrend eher düstere Aussichten auf. Aber «erstens kommt es anders, und zweitens als man denkt…», um gleich noch einmal eine Redewendung zu bemühen (Der Autor entrichtet gleich den doppelten Obulus ins Phrasenschwein). Präsentierte die Stadt in der letzten Dekade jeweils die Rechnung für das abgelaufene Jahr, verziehen sich die dunklen Budget-Wolken meist schlagartig und der strahlend blaue Finanz-Himmel kommt zum Vorschein. Und auch für die am Donnerstag vorgestellte Rechnung 2016 hält sich die Stadt ans Solothurner Lied: S’isch immer eso gsi, s’isch immer eso gsi…

Vielleicht ist es der Einfluss der Jahreszeiten – das Budget wird jeweils im nebligen, meist bedeckten Herbst erstellt, die Rechnung dagegen im sonnigen Frühling präsentiert. Vielleicht ist es aber auch der kostenbewussten Verwaltung, Bürgern mit guter Zahlungsmoral und grundsätzlich der attraktiven Gewerbe- und Wohnstadt Solothurn zu verdanken. Auf jeden Fall schliesst die Stadt das Finanzjahr 2016 einmal mehr mit einem grossen Überschuss ab und liegt mit dem Gewinn weit über dem Budget. Die Stadt Solothurn freut sich über einen Ertragsüberschuss von satten 7,8 Millionen Franken. Im Budget hatte man einen leichten Gewinn von 700’000 Franken erwartet. Wie es sich für Solothurn ziemt ist die Zahl nun aber 11-mal höher und gemäss unserer Zählung schuldet der Verfasser des Textes dem Phrasensäuli bereits weitere zwei Münzen.

Die CVP der Stadt Solothurn ist natürlich hocherfreut über den guten Rechnungsabschluss. Dieser bestätigt, dass die beschlossene Senkung der Steuern um drei Prozentpunkte ohne Probleme verkraftbar ist. Mehr sogar noch: Die Senkung war unbedingt nötig, denn es ist nicht Aufgabe der öffentlichen Hand, grosse Gewinne auf Kosten der Bürger zu erzielen und Eigenkapital anzuhäufen. Steuergelder sollen für die Erfüllung der öffentlichen Aufgaben und die Unterstützung der Bevölkerung im Sinne eines attraktiven Lebensraums verwendet werden. Die Befürchtungen seitens SP und Grünen, welche die Steuersenkung bekämpft haben, sind nicht eingetroffen. Der Rechnungsabschluss 2016 zeigt, dass der Stadt weiterhin genügend Mittel zur Verfügung stehen, um zu investieren und zu unterstützen. Zudem wurde die Unternehmenssteuerreform III abgelehnt. Die möglichen finanziellen Auswirkungen dieser wurden immer wieder ins Feld geführt als Argument gegen tiefere Steuern.

Wir als Partei des Mittelstandes und der Familien setzen uns aber nicht nur für eine tragbare Steuerlast ein. Ein Ertragsüberschuss in der Rechnung ist notwendig, um die hohen anstehenden Investitionen in die Infrastruktur der Stadt in den kommenden Jahren finanzieren zu können. Zudem wollen wir auch in Zukunft dank guten Rechnungsergebnissen in der Lage sein, unsere Bevölkerung, insbesondere unsere Kinder und Jugendlichen, zu unterstützen. Sei dies mit unserem Einsatz für Vereine oder, wie gerade im letzten Gemeinderat beschlossen, mit Massnahmen wie beispielsweise dem Gratis-Eintritt in die Badi für Stadtsolothurner Schulkinder.

Solothurn ist eine aktive Stadt für alle sozialen Schichten, Solothurn ist eine attraktive Stadt für alle Generationen, Solothurn ist eine interessante Stadt für Gewerbe und Einwohner. Die CVP will, dass dies so bleibt und darum setzen wir uns mit Herzblut für unsere Stadt Solothurn ein.

Alle unsere Leser, die sich für die detaillierten Zahlen zur Rechnung 2016 interessieren, finden diese in der Medienmitteilung der Stadt Solothurn hier.

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