22.05.2017 / Artikel / /

Gemeinderatwahlen 2017 Stadt Solothurn – eine Analyse

Erfreuliche 43 Prozent der Stimmberechtigten in der Stadt Solothurn haben gewählt. Unter schwierigen Voraussetzungen konnte die CVP ihre 5 Sitze halten und bleibt zusammen mit der glp die drittstärkste Kraft im Rat. Stärkste Fraktion ist neu die SP mit 9 Mandaten, sie gewinnt einen Sitz von der FDP, die neu 8 Mitglieder stellt.

Freude und Erleichterung kurz nach 15 Uhr gestern Sonntag. Die CVP und ihre Partner bei den Gemeinderatswahlen (glp, EVP und BDP) hatten sich in der Wirthen zur Entgegennahme der Wahlresultate getroffen. Als die ersten Gerüchte die Runde machten, dass die CVP ihre fünf Sitze halten kann, sassen die versammelten Kandidatinnen und Kandidaten noch etwas nervös an ihren Handys und Laptops. Jeder wollte der Erste sein, der die definitiven Resultate und die Gewählten verlesen kann. Als diese kurz darauf bekannt waren, fiel dem ein oder anderen Anwesenden ein Stein vom Herzen. Besonders Co-Präsident Gaudenz Oetterli war erleichtert: „Ich hatte bis zum Schluss gewisse Zweifel, ob wir die fünf Sitze verteidigen können. Schliesslich sind wir mit der schlechtesten Ausgangslage aller Parteien in den Wahlkampf gestiegen.“

Vier Bisherige mussten ersetzt werden
Gleich vier ordentliche Mitglieder, die vor vier Jahren – teils mit Spitzenresultaten – gewählt wurden, musste die CVP ersetzen. Mit Vize-Stadtpräsidentin Barbara Streit, Katharina Leimer und Peter Wyss traten drei bisherige Gemeinderats-Mitglieder nicht mehr zur Wiederwahl an. Alle drei machten ihre Legislatur zu Ende, so konnte niemand nachrutschen und mit dem Prädikat „Bisher“ in den Wahlkampf steigen. Einzig Pascal Walter, der für die vor zwei Jahren weggezogene Susan von Sury nachrutschte, hatte diesen Bonus. Doch auch er musste den Stimmenmagnet von Sury stimmenmässig erst einmal ersetzen. So war Ständerat Pirmin Bischof der einzige Kandidat, der bereits im Jahr 2013 in den Rat gewählt wurde.
Vor vier Jahren haben die fünf Gewählten insgesamt 5923 Stimmen geholt, 2017 holte die selbe Anzahl Gewählte 5040 Stimmen, und dies bei einer Wahlbeteiligung, die rund 6,5 Prozent höher war im 2017. Bereinigt sind dies fast 2000 Stimmen weniger. „Dass wir Wähleranteile verloren haben, liegt zu einem grossen Teil daran, dass mehrere Spitzenkandidaten in diesem Jahr nicht mehr angetreten sind“, erklärt Pascal Walter, Co-Präsident und dank seiner Wahl nun definitiv Kandidat für das Vize-Stadtpräsidium. Der Stimmenverlust zeigt einerseits, wie viele Stimmen mehr langjährige, geschätzte Ratsmitglieder mit Leistungsausweis holen gegenüber neu antretenden Kandidierenden. Andererseits ist der Erhalt der fünf Mandate aber auch Beweis dafür, dass die CVP mit einer starken und ausgeglichenen Liste angetreten ist. „Dank der hervorragenden Personen auf unserer Liste haben wir nun sogar einen Generationenwechsel unserer Fraktion geschafft. Und dies ohne dabei einen Sitz zu verlieren“, so Gaudenz Oetterli.“ Die Breite hat am Ende die nicht mehr angetretenen Topshots fast wettgemacht und die CVP ist nun für die Zukunft enorm gut aufgestellt.

Wähleranteil und Restmandate
Pirmin Bischof (bisher), Pascal Walter (bisher), Gaudenz Oetterli (bisher Ersatz), Franziska Baschung (neu) und Jean-Pierre Barras (neu) heissen die fünf Gewählten. Für sie heisst es in den nächsten vier Jahren, mit vollem Einsatz dafür zu sorgen, dass sie in vier Jahren zu den Zugpferden werden, die sich mit ihrer Arbeit für die Stadt Solothurn und ihre Bevölkerung Respekt über die Parteigrenzen hinaus verschaffen. Gelingt dies, so darf die Mitte-Fraktion im Gemeinderat dann sogar an einen Sitzgewinn denken. Das Restmandat, das sich die SP von der FDP geholt hat, kippte nämlich nur denkbar knapp nach links. Um ein Haar – ein paar Dutzend Stimmen – wäre dies bei der glp und somit ebenfalls in unserer Fraktion gelandet.
Rein vom Wähleranteil her konnten die Grünen (16,7%) die CVP (14,2%) in diesem Jahr als drittstärkste Partei ablösen. Die CVP ist aber zuversichtlich, dies in vier Jahren wieder ändern zu können. Denn während die CVP wie oben beschrieben vier der fünf zuvor Gewählten ersetzen musste, hatten die Grünen genau die umgekehrte Situation: vier von fünf Bisherigen traten wieder an. Eine davon war zudem Brigit Wyss, die als Regierungsrätin zwar gar nicht mehr wählbar war, aber aufgrund ihrer Bekanntheit trotzdem das beste Resultat auf der Liste der Grünen erzielte. Fallen bei den nächsten Wahlen diese über 2000 Stimmen weg und die CVP kann mit mehreren Bisherigen und einer gleich starken Liste wie dieses Jahr in den Wahlkampf steigen, dann liegt die Rückeroberung des dritten Platzes sicherlich in Reichweite.

Die CVP Stadt Solothurn bedankt sich bei allen Kandidierenden für den grossen Einsatz im Wahlkampf. Ein grosser Dank geht an dieser Stelle auch an unsere Listenpartner glp, EVP und BDP, die mit ihrem grossen Engagement für wichtige zusätzliche Stimmen gesorgt haben und uns während der Legislatur stets konstruktive und ideenreiche Partner sind. Ein grosses Merci geht selbstverständlich auch an die Freunde der CVP der Stadt Solothurn, die mit ihrer Unterstützung jeweils einen aktiven Wahlkampf ermöglichen. Und nicht zuletzt bedankt sich die CVP bei der wichtigsten Gruppe, bei Ihnen liebe Wählerinnen und Wähler, für die grosse Anzahl an Stimmen. Gerne setzen wir uns in den nächsten vier Jahren für Sie ein, um Ihr Vertrauen in uns zu rechtfertigen!

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